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   VG Schleswig, 23.03.2017 - 8 A 82/16   

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https://dejure.org/2017,9490
VG Schleswig, 23.03.2017 - 8 A 82/16 (https://dejure.org/2017,9490)
VG Schleswig, Entscheidung vom 23.03.2017 - 8 A 82/16 (https://dejure.org/2017,9490)
VG Schleswig, Entscheidung vom 23. März 2017 - 8 A 82/16 (https://dejure.org/2017,9490)
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  • BVerfG, 18.05.1988 - 2 BvR 579/84

    Schatzregal der Länder

    Auszug aus VG Schleswig, 23.03.2017 - 8 A 82/16
    Hierzu rechnen nicht bloße Umsatz-, Erwerbs- und Gewinnchancen, Hoffnungen, Erwartungen und Aussichten (vgl. BVerfG, Beschluss vom 18.05.1988 - 2 BvR 579/84 -, Rn. 24, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2009 - 7 B 1855/08

    Gebietsgewährleistungsanspruch

    Auszug aus VG Schleswig, 23.03.2017 - 8 A 82/16
    Ohne nähere Bestimmung der Gemeinde zum Zweck des Sondergebiets und den dort zulässigen Nutzungen lässt sich allein aus § 11 BauNVO nicht ableiten, welche Nutzungen im Plangebiet für den Bauherrn zulässig und vom Nachbarn hinzunehmen sind (vgl. hierzu OVG Münster, Beschl. v. 09.04.2009 - 7 B 1855/08 -, Rn. 13 ff., juris).
  • BVerwG, 21.07.2017 - 8 B 4.16

    Jahresbeitrag für Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen;

    Auszug aus VG Schleswig, 23.03.2017 - 8 A 82/16
    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die beigezogenen Verwaltungsvorgänge, die Gerichtsakte des Eilverfahrens (8 B 4/16) und die Gerichtsakte des Hauptsacheverfahrens (8 A 82/16) verwiesen.
  • BVerwG, 10.01.2013 - 4 B 48.12

    Zum Maß der nach § 15 Abs. 1 BauNVO gebotenen Rücksichtnahme

    Auszug aus VG Schleswig, 23.03.2017 - 8 A 82/16
    Ein solcher Anspruch besteht aber nur, wenn die Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung nach dem Willen des Plangebers auch Grundeigentümern außerhalb des Gebiets Drittschutz vermitteln sollen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.01.2013 - 4 B 48/12 - Rn.5, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.05.2016 - 2 S 8.16

    Beschwerde; Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; Traglufthalle;

    Auszug aus VG Schleswig, 23.03.2017 - 8 A 82/16
    Anderen Auswirkungen ist im Einzelfall mit den Mitteln des Polizei- und Ordnungsrechts oder des zivilen Nachbarrechts zu begegnen (OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 30.05.2016 - OVG 2 S 8.16 - Rn. 8, juris).
  • BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91

    5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich

    Auszug aus VG Schleswig, 23.03.2017 - 8 A 82/16
    Der Gebietserhaltungsanspruch setzt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts voraus, dass das Grundstück, dessen Eigentümer sich auf den Anspruch beruft und das Grundstück, auf dem das Vorhaben errichtet werden soll, in einem Baugebiet liegen (BVerwG, Urt. v. 16.09.1993 - 4 C 28/91 - BVerwGE 94, 151 -, Rn. 12 ff., juris; BVerwG, Beschl. v. 18.12.2007 - 4 B 55/07 -, NVwZ 2008, S. 427 - Rn. 5, juris).
  • BVerwG, 18.12.2007 - 4 B 55.07

    Bebauungsplan; Art der Nutzung; gebietsfremde Nutzung; angrenzendes Baugebiet;

    Auszug aus VG Schleswig, 23.03.2017 - 8 A 82/16
    Der Gebietserhaltungsanspruch setzt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts voraus, dass das Grundstück, dessen Eigentümer sich auf den Anspruch beruft und das Grundstück, auf dem das Vorhaben errichtet werden soll, in einem Baugebiet liegen (BVerwG, Urt. v. 16.09.1993 - 4 C 28/91 - BVerwGE 94, 151 -, Rn. 12 ff., juris; BVerwG, Beschl. v. 18.12.2007 - 4 B 55/07 -, NVwZ 2008, S. 427 - Rn. 5, juris).
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